Datenschutzerklärung

Datenschutzhinweise
Das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen nimmt den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sehr ernst. Wir möchten Ihnen mit dieser Datenschutzerklärung daher einen Überblick darüber geben, wie die NRW-Justiz den Schutz Ihrer Daten gewährleistet, welche Art von Daten zu welchem Zweck erhoben werden und wie sie verwendet werden.

Verantwortlicher/Verantwortliche Stelle ist
Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen
Martin-Luther-Platz 40
40212 Düsseldorf
Telefon + 49 211 8792-0

Datenschutzbeauftragter
Den Datenschutzbeauftragten des Ministeriums der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen erreichen Sie per Mail unter datenschutz(at)jm.nrw.de oder über die Adresse:
Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen
Behördlicher Datenschutzbeauftragter
Martin-Lutherplatz 40
40212 Düsseldorf
Telefon +49 211 8792- 0

Rechtsgrundlagen

  • Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Artikel 6 Absatz 1 lit. a DSGVO als Rechtsgrundlage.
  • Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich sind, dient Artikel 6 Absatz 1 lit. b DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind.
  • Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, denen unsere Behörde unterliegt, dient Artikel 6 Absatz 1 lit. c DSGVO als Rechtsgrundlage.
  • Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Artikel 6 Absatz 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage.
  • Für den Fall, dass die Verarbeitung für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde, ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO Rechtsgrundlage.
  • Ist die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses unseres Hauses oder eines Dritten erforderlich und überwiegen die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen das erstgenannte Interesse nicht, so dient Artikel 6 Absatz 1 lit. f DSGVO als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung. Das berechtige Interesse unserer Behörde liegt in der Durchführung unseres öffentlichen Auftrages.

Rechte der betroffenen Person
Sie haben gegenüber uns folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:

  • das Recht auf Auskunft nach Artikel 15 DSGVO,
  • das Recht auf Berichtigung nach Artikel 16 DSGVO,
  • das Recht auf Löschung nach Artikel 17 DSGVO,
  • das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung nach Artikel 18 DSGVO,
  • das Recht auf Widerspruch aus Artikel 21 DSGVO sowie
  • das Recht auf Datenübertragbarkeit soweit die Datenverarbeitung ausnahmsweise nicht in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt oder für die Wahrnehmung einer uns übertragenen Aufgabe erforderlich ist, wenn die Datenverarbeitung auf einer Einwilligung oder einem Vertrag beruht und mit Hilfe automatisierter Verfahren erfolgt aus Artikel 20 DSGVO.

Beim Auskunftsrecht und beim Löschungsrecht gelten die Einschränkungen nach §§ 34 und 35 BDSG.

  • Eine erteilte Einwilligung in die Verarbeitung personenbezogener Daten können Sie jederzeit uns gegenüber widerrufen ohne dass die Rechtmäßigkeit der auf Grund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung berührt wird, soweit die Datenverarbeitung auf einer Einwilligung beruht. Dies gilt auch für den Widerruf von Einwilligungserklärungen, die vor der Geltung der Datenschutzgrundverordnung, also vor dem 25. Mai 2018, uns gegenüber erteilt worden sind. Bitte beachten Sie, dass der Widerruf erst für die Zukunft wirkt. Verarbeitungen die vor dem Widerruf erfolgt sind, sind davon nicht betroffen.

Bei der Nutzung unseres Informationsangebotes werden personenbezogene Daten erhoben. Dies ist schon aus technischen Gründen erforderlich, um Ihnen alle Funktionalitäten unserer Website und die Sicherheit unseres Angebotes zu gewährleisten (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. e DSGVO beziehungsweise soweit ihre Einwilligung vorliegt oder es sich um vertragliche Beziehungen handelt Art. 6 Abs.1 S.1 lit a, b DSGVO).

Wenden Sie sich bitte dazu per Mail an das Postfach nachwuchsgewinnung(at)jm.nrw.de

Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde
Sie haben das Recht, bei der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit des Landes Nordrhein-Westfalen Beschwerde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns zu einzulegen (Artikel 77 DSGVO).
Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit erreichen Sie unter:
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Nordrhein-Westfalen
Postfach 20 04 44
40102 Düsseldorf
Telefon +49 211 38424-0
Telefax +49 211 38424-10
E-Mail: poststelle(at)ldi.nrw.de
www.ldi.nrw.de

Auftragsverarbeitung
Das Internetangebot des Ministeriums der Justiz in Nordrhein-Westfalen wird bei der
Firma PLANWERK 6 websolutions GmbH
gehostet (sog.„Auftragsverarbeiter“ nach DSGVO).
Herderstraße 18, 40237 Düsseldorf
Telefon: (0211) 302666-0
https://www.planwerk6.de/
bzw. in einem Rechenzentrum der Hetzner Online GmbH in Nürnberg

Sofern nicht anders angegeben, werden nachfolgend erläuterte Daten bei der Firma PLANWERK 6  gespeichert.

Log-Dateien
Bei jedem Zugriff auf Inhalte des Internetangebotes werden dort vorübergehend Daten in sogenannten Log-Dateien gespeichert, die möglicherweise eine Identifizierung zulassen.

Die folgenden Daten werden bei jedem Aufruf der Internetseite erhoben:

  • Datum und Uhrzeit des Abrufs
  • Name des aufgerufenen Internetdienstes, der aufgerufenen Ressource und der verwendeten Aktion
  • Abfrage, die der Client gestellt hat
  • übertragene Datenmenge
  • Meldung, ob der Abruf erfolgreich war
  • IP-Adresse des aufrufenden Rechners
  • Clientinformationen (u.a. Browser, Betriebssystem)
  • Herkunft des aufrufenden Rechners
  • Verweildauer auf der Website

Diese Daten aus den Protokoll- bzw. Logdateien dienen zur Abwehr und Analyse von Angriffen auf das Portal, sowie einer statistischen Auswertung über das Besucheraufkommen und werden bis zu sieben Tage direkt und ausschließlich für Administratoren zugänglich aufbewahrt.

Service für den Bürger und E-Mail
Für Ihre Kontaktaufnahme mit dem Ministerium bieten wir Ihnen verschiedene Zugangsmöglichkeiten zum Beispiel die Nutzung von E-Mailadressen. Sofern Sie diese Kontakte nutzen, erfolgt die Eingabe personenbezogener Daten auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO
Dies betrifft zum Beispiel Anfragen via E-Mail.

Sofern Sie die E-Mail-Adresse karriere(at)justiz.nrw.de nutzen, werden Ihre personenbezogenen Daten zur Bearbeitung Ihrer Anfrage zunächst an das ServiceCenter „Nordrhein-Westfalen direkt“ der Landesregierung und von dort an die fachlich zuständige Stelle weitergeleitet.
Das ServiceCenter wird betrieben durch:
Arvato Direct Services GmbH
An der Autobahn 2
33333 Gütersloh
www.arvato.de  

Personen unter 16 Jahren sollten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln, es sei denn die Zustimmung der Eltern oder Sorgeberechtigten (Träger der elterlichen Verantwortung) wurde erteilt (Art. 8 Abs. 1 DSGVO). Die Zustimmung muss dann ausdrücklich in der Nachricht vermerkt sein  (Art. 8 Abs. 2 DSGVO). Wir fordern keine personenbezogenen Daten von Kindern und Jugendlichen an. Wissentlich sammeln wir solche Daten nicht.

Die von Ihnen eingegebenen persönlichen Daten verwenden wir nur zu dem von Ihnen gewünschten Zweck und nur innerhalb der Landesregierung bzw. der mit dem jeweiligen Service beauftragten Behörden, Dienststellen und Institutionen.

Die anfallenden personenbezogenen Daten, die wir per E-Mail oder postalisch erhalten,  löschen wir, sobald die Speicherung nicht mehr für den von Ihnen verfolgten Zweck oder im Zusammenhang mit damit ausgelösten Verwaltungsvorgängen und den  hierfür geltenden Aufbewahrungspflichten (Anlage zur Verordnung über die Aufbewahrung von Schriftgut in der Justiz und Justizverwaltung des Landes Nordrhein-Westfalen, AufbewahrungsVO NRW) erforderlich ist.

Hotline des ServiceCenters „Nordrhein-Westfalen direkt“
Als zentrale Servicestelle des Landes bietet die Staatskanzlei über das ServiceCenter Nordrhein-Westfalen direkt unterschiedliche Hotlines und Serviceangebote zu vielen Fachthemen und dieser Internetseite an. Sofern Sie per Telefon (+49 211 837-1913) diese Services nutzen, werden  folgende personenbezogene und technische Daten von Ihnen automatisch gespeichert:

  • Zeitstempel
  • Task Typ
  • Anrufer/Absender (Telefonnummer)
  • Gewählte Adresse
  • Eingangsthema (angerufene Hotline)
  • Verbindungsstatus
  • Anzahl Kundendatensätze (bezogen auf die Telefonanlage und das Telefonat)
  • Anzahl Kundenverbindungen
  • Gebührenpflichtige Verbindungszeit
  • Kunden Rufzeit
  • Kunden Sprechzeit
  • Kunden Haltezeit
  • Kunden Wartezeit
  • Anzahl Rückfragen
  • Anzahl Rückfrageverbindungen
  • Rückfragesprechzeit
  • Gesamte Nachbearbeitungszeit
  • Direkte Themeneinwahl
  • Externer Kontakt
  • Inbound Kontakt
  • OutCC Kontakt
  • Dialer Kontakt
  • Sprachnachricht aufgenommen
  • Netzwerk Überläufe

Darüber hinaus werden Daten durch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des ServiceCenters dann erfasst, wenn das Anliegen eines Anrufers im Servicecenter nicht abschließend bearbeitet werden kann oder nicht durch den Verweis oder die telefonische Weiterleitung an einen anderen Ansprechpartner abgegeben werden kann. Dies geschieht durch die Weiterleitung von Rückrufbitten per E-Mail oder Kontaktformular (s.o.) Erfasst werden nur die Daten, die für die Erfüllung des Anliegens erforderlich sind. Diese können insbesondere im Fall von Rückrufbitten oder Kontaktaufnahmen sein:

  • Anrede
  • Name
  • Vorname
  • E-Mail Adresse
  • Straße
  • Hausnummer
  • Postleitzahl
  • Ort
  • Telefonnummer
  • Anliegen

Nutzung von Cookies
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Beim erstmaligen Besuch des Internetangebotes bzw. einer Seite werden Sie automatisch auf die Cookie-Nutzung hingewiesen.

Webanalyse
Auf dieser Website werden mit Matomo (Piwik), einem Open-Source Web-Analyse-Tool (matomo.org), Daten zu Optimierungszwecken gesammelt und gespeichert. Aus diesen Daten können unter einem Pseudonym Nutzungsprofile erstellt werden. Hierzu werden Cookies eingesetzt werden. Die Cookies ermöglichen die Wiedererkennung des Internet-Browsers. Die mit Matomo erhobenen Daten werden ohne die gesondert erteilte Zustimmung des Betroffenen nicht dazu benutzt, den Besucher dieser Website persönlich zu identifizieren und auch nicht mit personenbezogenen Daten über den Träger des Pseudonyms zusammengeführt. Der Datenerhebung und -speicherung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprochen werden. Wenn Sie mit der Speicherung und Nutzung Ihrer Daten nicht einverstanden sind, können Sie die Speicherung und Nutzung hier deaktivieren. In diesem Fall wird in Ihrem Browser ein Opt-Out-Cookie hinterlegt das verhindert, dass Matomo Nutzungsdaten speichert. Wenn Sie Ihre Cookies löschen hat dies zur Folge, dass auch das Matomo Opt-Out-Cookie gelöscht wird. Das Opt-Out muss in diesem Fall bei einem erneuten Besuch dieses Internetangebotes wieder aktiviert werden.

Weitergabe personenbezogener Daten
Daten, die beim Zugriff auf die Internetseite des Ministeriums der Justiz protokolliert oder für einen speziellen Dienst erhoben worden sind, werden an Dritte außerhalb der Landesregierung nur übermittelt,

  • soweit wir gesetzlich oder durch richterliche bzw. staatsanwaltschaftliche Anordnung dazu verpflichtet sind oder
  • die Weitergabe im Falle von Angriffen auf die Internetinfrastruktur der Landesregierung zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist.

Wir weisen an dieser Stelle aber ausdrücklich darauf hin, dass die Nutzung von Sozialen Medien, die über dieses Internetangebot erreichbar werden, auch die Übermittlung von personenbezogenen Daten beinhalten kann.

Soziale Medien

Wir setzen auf unseren Internetseiten (Videos) des Videoportals „YouTube“ des Unternehmens Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland (Im Folgenden: „Google“) ein.

Wenn Sie eine Seite aufrufen, die über ein eingebettetes Video verfügt, wird eine Verbindung zu den Google-Servern hergestellt und dabei der Inhalt durch Mitteilung an Ihren Browser auf der Internetseite dargestellt.

Laut den Angaben von Google werden Ihre Daten – insbesondere welche unserer Internetseiten Sie besucht haben sowie gerätespezifische Informationen inklusive der IP-Adresse – an den YouTube-Server in den USA übermittelt, wenn Sie das Video anschauen. Durch den Klick auf das Video willigen Sie in diese Übermittlung ein.

Sind Sie gleichzeitig bei Google eingeloggt, werden diese Informationen Ihrem Mitgliedskonto bei YouTube zugeordnet. Dies können Sie verhindern, indem Sie sich vor dem Besuch unserer Website von Ihrem Mitgliedskonto abmelden.

Teilweise werden Informationen an die Muttergesellschaft Google Inc. mit Sitz in den USA, an andere Google-Unternehmen und an externe Partner von Google übermittelt, die sich jeweils außerhalb der Europäischen Union befinden können. Google verwendet dafür von der Europäischen Kommission genehmigte Standardvertragsklauseln und verlässt sich auf die von der Europäischen Kommission erlassenen Angemessenheitsbeschlüsse bezüglich bestimmter Länder.

Weitere Informationen zum Datenschutz im Zusammenhang mit YouTube finden Sie in den Datenschutzbestimmungen von Google.

Auf dieser Internetseite wird auf verschiedene Soziale Medien verwiesen.

Wenn Sie auf diese Angebote Dritter klicken, gelten für diese Anwendungen stets die Datenschutzbestimmungen des jeweiligen Dienstes. Wir bitten Sie deshalb ausdrücklich darum, vor der Nutzung der jeweiligen Dienste die entsprechenden Datenschutzbestimmungen zu beachten, weil im Zweifelsfall bei jedem Aufruf der Sozialen Medien von Ihrem Rechner Daten an deren Betreiber übertragen werden.

Welche Daten erhoben und wie sie im Einzelfall verarbeitet werden, ist von keinem der Dienste vollumfänglich bekannt. Mit hoher Sicherheit werden mindestens folgende Daten erfasst, auch wenn Sie nicht angemeldet sind:

  • IP-Adresse
  • Uhrzeit des Webseitenaufrufs
  • Standortbezogene Informationen (bei mobilen Endgeräten)
  • Gerätebezogene Informationen (z.B. das verwendete Betriebssystem und Browserinformationen)
  • zuvor besuchte Webseiten zu Werbezwecken
  • Daten unbeteiligter Dritter (z B. E-Mail-Adressen bei Weiterempfehlungen)

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In der Facebook-Cookie-Richtlinie erfahren Sie mehr darüber, wie Facebook Cookies verwendet. Facebook nutzt Cookies zur Erstellung von sogenannten Seiten-Insights zu Facebook-Fan-Pages.

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In Form von Seiten-Insights erstellt Facebook dem Betreiber der Fan-Page anonyme statistische Daten über die Interaktion von Besuchern mit Facebook-Seiten, die auf personenbezogenen Daten basieren können.

Dazu gehören Informationen über geografische und demografische Daten (u.a. Tendenzen in den Bereichen Alter, Geschlecht, Beziehungsstatus und berufliche Situation, über den Lebensstil und die Interessen der Seiten-Besucher , u.a. wie viele Besucher wann die Facebook-Seite besuchen oder auf den Call to Action-Button klicken, bestimmte Beiträge gesehen haben und welche Handlungen Besucher auf der Facebook-Seite vornehmen, z. B. wie viele Beiträge sie mit „Gefällt mir“ markiert, geteilt oder kommentiert haben), sowie eine Aufschlüsselung der Performance der einzelnen Facebook-Seitenbeiträge im Laufe der Zeit.

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